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Schweizer stimmen über Bahnfinanzierung ab

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Das Stimmvolk soll über die langfristige Finanzplanung zum Ausbau der Infrastruktur von SBB und Privatbahnen abstimmen.

Bern. Am 9. Februar 2014 stimmen die Schweizer über die „Finanzierung und Ausbau der Bahn“ ab.Im Abstimmungstext lautet dies konkret: „Die Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) ermöglicht einen Ausbau des Angebots, Betrieb und Substanzerhalt der bestehenden Infrastruktur. Sie sollen auf eine solide finanzielle Basis gestellt werden und der Güterverkehr soll bessere Verbindungen und mehr Qualität auf den Schienen garantieren“. Der öffentliche Verkehr in der Schweiz ist ein wichtiger Faktor im weltweiten Standortwettbewerb und ein Trumpf der Tourismusregionen. Davon profitieren alle. FABI bringt mehr Platz – mehr Züge – mehr Qualität.“ Diese Vorlage hätte auch zukunftsträchtige Auswirkungen auf den Ausbau der S-Bahn zwischen St. Gallen und Chur (zweigleisiger Ausbau zwischen Altstätten und Weite) sowie auf die Verknüpfung dieses S-Bahnbetriebes mit der S-Bahnverbindung FL.A.CH von Buchs nach Feldkirch.

Schweizerische Volkspartei dagegen

Lange hatte es danach ausgesehen, als würde sich niemand aktiv gegen die Bahnvorlage FABI stellen, die einen unbefristeten Fonds zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur vorsieht. Jetzt hat sich ein „überparteiliche Komitee“ mit der Schweizer Volkspartei (SVP) an der Spitze, dem Nutzfahrzeugverband Astag und Auto Schweiz und die Dachorganisation der Automobilimporteure klar gegen die Vorlage ausgesprochen. FABI sei eine Fortsetzung der Querfinanzierung von der Straße zur Schiene, sie halte an der Begrenzung des Fahrkostenabzugs für Pendler ebenso fest wie am vorgesehenen zusätzlichen Mehrwertsteuerpromille.


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